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Bonusregelung

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On 01.04.2020
Last modified:01.04.2020

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Kartellrecht und Bonusregelungen – was Unternehmen wissen sollten

Bonusregelungen. Zur Förderung der Aufdeckung von Verstößen gegen das Kartellverbot haben die EU-Kommission und die Kartellbehörden der meisten. Bonusregelung. Sie finden an dieser Stelle Informationen zur sogenannten Bonusregelung (auch «Kronzeugenregelung» genannt), das heisst, wie. Bonusregelung für Kartellaussteiger. Weiße Figuren in Reihe mittig mit einer roten Figur. Bild: d3images - arawak-islands.com

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Für welche sanktionierbaren Kartellrechtsverstösse können eine Selbstanzeige eingereicht werden? Wie hoch sind die Sanktionen?

Je nach Umsatz des Unternehmens auf dem vom Verstoss betroffenen Markt können Sanktionen sehr hoch ausfallen. Wie können Sanktionen mit der Bonusregelung vermieden oder reduziert werden?

Es besteht eine gesetzliche Möglichkeit, eine Sanktionierung ganz oder teilweise zu vermeiden. So verzichtet die Wettbewerbskommission ganz oder teilweise auf Sanktionen, wenn Unternehmen Wettbewerbsbeschränkungen aufdecken oder an deren Beseitigung mitwirken.

Ein vollständiger Erlass der Sanktion erfolgt für das Unternehmen, das als Erstes seine Beteiligung an einer Wettbewerbsbeschränkung anzeigt und.

Die Eröffnungskooperation ist nur solange möglich, als die Wettbewerbsbehörde nicht selber über genügende Informationen verfügt, um eine Untersuchung zu eröffnen.

Verfügt die Behörde bereits über solche Informationen oder ist eine Untersuchung bereits eröffnet, so steht noch die Feststellungskooperation offen.

Zur Berechnung der Höhe der Bonuszahlung sind grundsätzlich die Kriterien heranzuziehen, die in der entsprechenden Anspruchsgrundlage z.

Die Höhe des Bonusanspruchs kann sich aber z. Soll sich die Höhe einer Bonuszahlung danach richten, ob und in welchem Umfang der Arbeitnehmer bestimmte Ziele erreicht hat, wurden aber gar keine Ziele festgelegt, kann der Arbeitnehmer trotzdem einen Anspruch auf eine Bonuszahlung haben.

Dies wird in der Regel anzunehmen sein. Häufig ist gar nicht genau festgelegt, wie sich die Höhe der Bonuszahlung berechnen soll. In einer vertraglichen Regelung kann es z.

Er kann seinen Anspruch nicht genau beziffern und den Arbeitgeber deshalb auch nicht zur Zahlung eines bestimmten Betrages auffordern.

Aufgrund der Vielzahl der Bonusprogramme kann es zwischen den Programmen der verschiedenen Behörden zu Problemen führen, wenn ein Unternehmen aus einem europaweiten oder weltweiten Kartell aussteigen will, da es alle kumulierten Voraussetzungen der verschiedenen Kronzeugenregelungen beachten muss.

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Kategorie : Kartellrecht. Namensräume Artikel Diskussion. In den letzten Jahren hat die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts BAG mit zahlreichen Urteilen klare Grenzen festgelegt und für einige Änderungen bei der Formulierung von Bonusvereinbarungen gesorgt.

Dazu muss der Arbeitnehmer aber tatsächlichen Einfluss auf den Inhalt der Regelungen genommen haben. Auf Tarifverträge und Dienst- bzw. Die Rechtsprechung überprüft bei solchen Regelungen, ob sie rechtswidrig in die Berufsfreiheit des Arbeitnehmers eingreifen.

Hierbei sollten die folgenden Punkte geregelt werden:. Werden die Ziele zwischen den Parteien vereinbart, spricht man in der Regel von einer Zielvereinbarung.

Kann der Arbeitgeber dagegen einseitig über die Ziele entscheiden, handelt es sich um eine Zielvorgabe. Am Ende des Bezugszeitraumes findet die entsprechende Feststellung der Zielerreichung statt.

In manchen Fällen vereinbaren die Parteien, dass ein fester Bonus erst ab einer bestimmten Höhe der Zielerreichung gezahlt wird.

Überwiegend wird die Höhe des Bonus jedoch abhängig von der jeweils erreichten Prozentzahl festgelegt und ausgezahlt.

Die Parteien vereinbaren einen Zielbonus in Höhe von 5. Handelt es sich bei dem Zielbonus um den maximal auszuzahlenden Bonus, bleibt es bei dem Bonus in Höhe von 5.

Ist auch eine Übererreichung der Ziele möglich, beträgt der Bonus insgesamt 5. Was passiert nun, wenn der Arbeitsvertrag zwar vorsieht, dass jährlich eine Zielvereinbarung geschlossen wird bzw.

Zielvorgabe erfolgt, dies aber versäumt wurde? Für diesen Fall könnte sich aus der Rahmenvereinbarung bzw. Hierzu bedarf es aber einer ausdrücklichen Regelung.

Alleine aus der befristeten Vereinbarung der Ziele kann sich nicht der Wille der Parteien ergeben, dass die Zielvereinbarung solange Geltung haben soll, bis sie durch eine andere Abmachung ersetzt wird.

Ziele können zwar an sich auch für einen vergangenen Zeitraum formuliert werden. Dass der Arbeitgeber die Unmöglichkeit zu vertreten hat, wird gesetzlich vermutet.

Es ist also die Sache des Arbeitgebers darzulegen und zu beweisen, dass der Arbeitnehmer die fehlende Zielvereinbarung verursacht hat. Oder die Zielvereinbarung sieht vor, dass die Initiative zur Zielvereinbarung nicht vom Arbeitgeber, sondern vom Arbeitnehmer auszugehen hat.

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Posted by Kazradal

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